Europa auf dem Weg zum digitalen Binnenmarkt?

Der europäische Binnenmarkt ermöglicht freien Warenaustausch zwischen den Staaten ohne die Erhebung von Zöllen und Beschränkungen, einen freien Kapitalverkehr, freien Dienstleistungsverkehr sowie den freien Personenverkehr ohne Grenzkontrollen. Was für physische Güter gilt, gilt jedoch noch nicht für digitale Dienstleistungen und Güter. Hier ist die grenzüberschreitende Verbreitung von digitalen Inhalten oder Dienstleistungen nur eingeschränkt möglich. Das soll sich in Zukunft aber ändern, weshalb die Europäische Union einen digitalen Binnenmarkt anstrebt.

Damit hofft die EU, den Verbraucherinnen und Verbrauchern einen besseren Zugang zu digitalen Waren und Dienstleistungen zu ermöglichen, die Wettbewerbsfähigkeit zu stärken, Arbeitsplätze zu schaffen und das Wirtschaftswachstum anzukurbeln. Geplante Maßnahmen sind dabei u.a. die Abschaffung von Geoblocking, eine Modernisierung des Urheberrechts sowie die Harmonisierung der Verbraucher- und Vertragsvorschriften.

Wie weit wurde ein digitaler Binnenmarkt im Rahmen der EU bereits verwirklicht? Welche weiteren Maßnahmen plant die EU, um das Ziel eines einheitlichen digitalen Binnenmarkts zu erreichen? Was würde ein digitaler Binnenmarkt für die Endverbraucher bedeuten? Welche Probleme gibt es noch zu klären? Diese und viele weitere spannende Fragen wollen wir mit Maximilian Funke-Kaiser MdB, digitalpolitischer Sprecher der FDP-Bundestagsfraktion, und Sabrina Caroli, Bereichsleiterin für die europäische Digitalpolitik im Brüsseler Büro des Bitkom, diskutieren – und mit Ihnen!

Gast
Maximilian Funke-Kaiser MdB
ist digitalpolitischer Sprecher der FDP-Bundestagsfraktion. Der studierte Betriebswirt kommt aus Augsburg und zog 2021 als Spitzenkandidat der Jungen Liberalen Bayern in den 20. Deutschen Bundestag ein.

Gast
Sabrina Caroli
ist seit April 2022 Leiterin des Bitkom-Büros in Brüssel, nachdem sie im Oktober 2021 die Bereichsleitung EU-Digitalpolitik übernommen hat. In dieser Funktion vertritt sie die Interessen der Bitkom-Mitglieder und kümmert sich dabei insbesondere um die Verbraucherpolitik, Nachhaltigkeit und Standardisierung. Vor ihrem Wechsel zum Bitkom war sie für die Würth-Gruppe als Politikberaterin in Brüssel tätig, wo sie für alle Themen rund um EU-Produktanforderungen zuständig war.