Rechtsstaatlichkeit gegen Autokraten einfordern - aber wie?

Die gemeinsamen Werte der EU-Mitgliedstaaten, darunter die Rechtsstaatlichkeit, bilden die Identität der heutigen Europäischen Union. Obwohl die Wahrung dieser Grundwerte Voraussetzung für den Beitritt und Verbleib in der EU ist, wird die Rechtsstaatlichkeit von immer mehr Mitgliedstaaten, insbesondere Ungarn, verletzt-mit negativen Auswirkungen für die gesamte Union. Mit welchen rechtlichen und politischen Instrumenten kann und sollte die EU darauf hinwirken, dass die Rechtsstaatlichkeit wieder von allen Mitgliedstaaten beachtet wird? Und was ist der effektivste Weg, um mit autokratischen Regimen wie Ungarn umzugehen?

Gast

Dr. Sarah Kreutzer
...hat Jura in Bonn und Aarhus (Dänemark) studiert und anschließend an der HHU Düsseldorf zum Thema Rechtsstaatlichkeit in der EU promoviert und dort u.a. als Dozentin im (ausländischen) Öffentlichen Recht gearbeitet. Mittlerweile ist sie im Referendariat und arbeitet aktuell am Landgericht Düsseldorf.