Brennpunkt Menschenrechte: Belarus

Im Sommer 2020 erhob sich die belarusische Bevölkerung in einem beispiellosen Protest gegen das Regime von Alexander Lukaschenka. Hunderttausende forderten demokratische Wahlen und ein Ende politischer Unterdrückung. Doch die Hoffnung auf Veränderung wurde brutal erstickt: Durch systematische Gewalt, Massenverhaftungen und langjährige Haftstrafen zerschlug das Regime die Demokratiebewegung. Heute sitzt Belarus fester denn je im Griff der Repression. Über 1.600 Menschen gelten als politische Gefangene – eine Zahl, die kontinuierlich steigt. Sie werden in Haftanstalten unmenschlichen Bedingungen ausgesetzt, mit Folter, Isolationshaft und gesundheitsschädigenden Haftbedingungen als gängige Repressionsmethoden. Während einige nach jahrelanger Haft freikommen, wagen es nur wenige, offen über das Erlebte zu sprechen – zu groß ist die Angst vor erneuter Verfolgung.

Doch wie steht es heute um die belarusische Opposition? Welche Rolle spielt Russland bei der Stabilisierung des Lukaschenka-Regimes? Und welche Handlungsspielräume gibt es für internationale Solidarität mit den politischen Gefangenen?
Diese und weitere Fragen möchten wir mit unserem Gast Aija Stacenko, Kampagnenleitung Belarus bei Libereco e.V., diskutieren - und mit Ihnen!
Die Friedrich-Naumann-Stiftung für die Freiheit leistet mit dieser vom Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (BMZ) geförderten Veranstaltung einen Beitrag dazu, die Ziele der 2015 von den Vereinten Nationen verabschiedeten Agenda 2030, insbesondere im Bereich Menschenrechte und Rechtsstaatlichkeit, bekannter zu machen.
Diese Veranstaltung findet in Kooperation mit dem Memorial Deutschland e.V. statt.

Gast

Aija Stacenko
ist eine engagierte Menschenrechtsaktivistin mit Wurzeln in Lettland, nahe der Grenze zu Russland, und lebt derzeit in Deutschland. Die friedlichen Massenproteste in Belarus im Jahr 2020 haben sie so tief beeindruckt, dass sie sich seither täglich mit dem Thema beschäftigt. Ihr Engagement begann mit einem Twitter-Account, über den sie gemeinsam mit anderen Ehrenamtlichen täglich Nachrichten zur Menschenrechtslage in Belarus für ein lettisches Publikum übersetzt. 2021 wurden die Ehrenamtlichen für ihr Engagement mit dem Europäischen Bürgerpreis ausgezeichnet. Aktuell arbeitet sie als Referentin für die Patenschaftskampagne zu Belarus bei LIBERECO – Partnership for Human Rights. In dieser Rolle setzt sie sich dafür ein, die Aufmerksamkeit der internationalen Öffentlichkeit und Politik auf die Situation politischer Gefangener in Belarus zu lenken.