Not und Gebot: Grundrechte in Quarantäne

Über die Veranstaltung

Seit mehr als einem Jahr sind die Bürgerrechte in vielen Ländern in Gefahr und zu häufig teilweise außer Kraft gesetzt. Am Parlament vorbei werden sie durch Maßnahmen eingeschränkt, wie es sonst nur in Kriegszeiten denkbar wäre.

Was in den ersten Wochen der Pandemie eventuell noch als Notstand erklärbar war, ist seit dem Abflauen der ersten Welle nicht mehr begründbar. Zu viel Zeit hatte die Regierungskoalition, um zielgerichtete Corona-Maßnahmen auf eine gesetzliche Grundlage zu stellen und dabei die notwendige Verhältnismäßigkeit zu wahren.

Heribert Prantls Chronik der Krise zeigt, wie das Gebot der Verhältnismäßigkeit einer neuen Lust am Autoritären weicht. Lautstark werden weitere Verschärfungen gefordert, parlamentarische Kontrolle als unnötige Einschränkungen verstanden.

Heribert Prantl und Martin Hagen diskutieren, wie sich Infektionsschutz und Grundrechte vereinbaren lassen und weshalb gerade in diesen Zeiten das Beharren auf Grundrechtsschutz und Rechtsstaatlichkeit von solch elementarer Bedeutung ist.