Verfassungsrechtliche Herausforderungen im Lichte der Corona-Krise

Über die Veranstaltung

Selten wurden unser Grundgesetz und die baden-württembergische Landesverfassung so gefordert. Pandemische Zeiten fordern tiefgreifende Maßnahmen. Den Rahmen der Handlungsmöglichkeiten bilden auch in Ausnahmesituationen Recht und Gesetz. Der Umgang mit einer „epidemischen Notlage nationaler Tragweite“ durch Covid-19 hat die Exekutive weit in die Freiheits- und Bürgerrechte der Menschen in unserem Land eingreifen lassen. Eingeschränkte Möglichkeiten der parlamentarischen Kontrolle, erst durch Gerichtsverfahren korrigierte Verordnungen, (sozial-) mediale Stimmungsmache und Demonstrationen wahlweise für oder gegen Lockerungen oder Einschränkungen, auf denen mitunter abstruse Verschwörungsmythen verbreitet werden, zeigen eine gespaltene Gesellschaft, die es wieder zu einen gilt.
Was die Politik künftig in der Abwägung von Grundrechten und in der Kommunikation besser machen muss und wie unsere Verfassung uns auch in Krisenzeiten schützt, beleuchtet die frühere Bundesjustizministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger in ihrem Festvortrag.

mit Sabine Leutheusser-Schnarrenberger