Nach Präsidentschaftswahl und EU-Referendum

Im Oktober 2024 stehen in der Republik Moldau zwei wichtige politische Ereignisse bevor: die Präsidentschaftswahlen und ein Referendum über den Beitritt zur Europäischen Union. Diese Wahlen und das Referendum sind entscheidend für die Zukunft des Landes und seine geopolitische Ausrichtung.
Die Präsidentschaftswahlen in Moldau sind von besonderer Bedeutung, da sie den politischen Kurs des Landes für die nächsten Jahre bestimmen werden. Die amtierende Präsidentin Maia Sandu, die seit 2020 im Amt ist, bewirbt sich um eine zweite Amtszeit. Sie ist eine starke Verfechterin pro-europäischer Reformen und hat die Korruptionsbekämpfung sowie den EU-Beitritt des Landes zu zentralen Themen ihrer Politik gemacht. Allerdings wird sie voraussichtlich auf starken Widerstand von der Opposition stoßen, insbesondere von Kräften, die engere Beziehungen zu Russland bevorzugen. Die politische Landschaft in Moldau ist nach wie vor stark polarisiert zwischen pro-europäischen und pro-russischen Lagern, was die Wahl 2024 besonders umstritten machen könnte.
Neben den Präsidentschaftswahlen plant Moldau auch ein Referendum über den Beitritt zur Europäischen Union. Dieser Schritt wird als einer der entscheidendsten Momente in der Geschichte des Landes angesehen. Moldau wurde am 23. Juni 2022 offiziell der Status eines Beitrittskandidaten verliehen. Ein EU-Beitritt Moldaus wäre ein bedeutender Schritt für die Region, vor allem im Kontext der geopolitischen Spannungen zwischen Russland und dem Westen. Viele Bürger sehen in einem EU-Beitritt eine Chance auf mehr Wohlstand, Stabilität und demokratische Reformen. Es gibt jedoch auch Bedenken, insbesondere von pro-russischen Gruppen, die einen Verlust der traditionellen Bindungen zu Russland befürchten und die wirtschaftlichen Herausforderungen eines EU-Beitritts hervorheben.

Wird die Republik Moldau auch weiterhin durch die politische Spaltung geprägt werden? Welche Themen waren im Wahlkampf vorherrschend? Welchen Einfluss hat Russland auf die Wahlen und das Referendum genommen? Welche Konsequenzen haben die Ergebnisse auf den weiteren innen- und außenpolitischen Kurs des Landes?

Gäste

Raimar Wagner
ist Projektleiter der Friedrich-Naumann-Stiftung für die Freiheit für Rumänien und die Republik Moldau. Als Angehöriger der deutschen Minderheit in Rumänien war er Stadtrat in Sibiu und arbeitete als Journalist für die Allgemeine Deutsche Zeitung für Rumänien.

Svetlana Nejelscaia
stammt aus der Republik Moldau, ist Journalistin und schreibt als Berliner Korrespondentin v.a. für moldauische Medien. Als Fellow des Programms „Europäische Journalisten-Fellowships“ am Institut für Publizistik- und Kommunikationswissenschaft an der Freien Universität Berlin forschte sie 2022 – 2023 zu politischer Einflussnahme moldauischer Diaspora in Deutschland auf ihr Heimatland.

Nadja Douglas
ist Politikwissenschaftlerin und wissenschaftliche Mitarbeiterin am Zentrum für Osteuropa- und internationale Studien (ZOiS) in Berlin. Zur Zeit koordiniert sie im Rahmen des Verbundprojekts KonKoop (Konflikt und Kooperation im östlichen Europa) die Themenlinie „Un: Sicherheit in Osteuropa“. Sie promovierte an der Humboldt-Universität zu Berlin und schloss ein Masterstudium an Sciences Po Paris ab.