Ende der Illusionen? Deutschlands Suche nach einer neuen Chinapolitik

Dies ist eine Kooperationsveranstaltung der Professur für Internationale Politik und transatlantische Beziehungen der Universität Regensburg, der Friedrich-Naumann-Stiftung für die Freiheit und der Thomas-Dehler-Stiftung.

Deutschland braucht auch im Verhältnis zu China eine Zeitenwende. Doch die aktuellen Schlagzeilen zeigen, dass es etliche offene Fragen gibt: Cosco-Deal im Hamburger Hafen, chinesische Investitionen im Chip-Sektor, ausgeschlagene Warnungen von Alliierten, Diensten und Fachministerien, Kritik an der Reise von Bundeskanzler Scholz nach Peking. Die Volksrepublik unter der Führung von Xi Jinping ist heute mächtiger als je zuvor und tritt dem Westen selbstbewusst als Weltmacht gegenüber. Peking droht Taiwan militärisch, verschiebt Grenzen im Süd- und Ostchinesischen Meer und steht faktisch an der Seite Russlands im Ukrainekrieg. Während die chinesische Führung eigene wirtschaftliche Verwundbarkeiten reduziert, möchte sie durch gezielte Investitionen Technologieführerschaft und politisch nutzbare internationale Abhängigkeiten gewinnen. Kritik an der kommunistischen Parteidiktatur und an den Verbrechen gegen die Uiguren in Xinjiang verbittet sie sich. Stattdessen verunglimpft China mit aggressiver Auslandspropaganda und „Wolfskriegerdiplomatie“ die liberalen Demokratien des Westens und präsentiert sich selbst als überlegenes System. Wie konnte es so weit kommen? Wie stark ist China wirklich? Und was kann, was muss Deutschland zusammen mit seinen Partnern jetzt tun? Diese und weitere Fragen diskutiert PD Dr. Gerlinde Groitl mit Prof. Dr. Heribert Dieter von der Stiftung Wissenschaft und Politik in Berlin. Diskutieren Sie mit!