Quo vadis Wahlbeteiligung?

Bei der Landtagswahl in Nordrhein-Westfalen im Mai haben 45 Prozent der Wahlberechtigten ihre Stimme nicht abgegeben. In Analysen des Meinungsforschungsinstituts Forsa kommt immer wieder heraus, dass die Nichtwähler durchaus wählen wollen. „Sie sagen, Ich bin Wähler auf Urlaub“, erklärt Forsa-Chef Manfred Güllner in einem Zeitungsinterview. Auch betonen die Befragten oft, dass Politiker zu viel stritten und unverständlich redeten. In Dänemark dagegen fiebern die Menschen auf die Wahl hin, es gibt kaum Briefwahl.

Wie kann die parlamentarische Demokratie im föderalen System gestärkt werden? Dieser Frage ging eine Enquetekommission des NRW-Landtags in der vergangenen Legislaturperiode nach. Die Parlamentarier empfohlen am Ende der Beratungen unter anderem, das aktive Wahlrecht bei Landtagswahlen auf 16 Jahre abzusenken. Auch sollen die Schulkinder mit intensiver politischer Bildung auf Wahlen vorbereitet werden. Die Kommission regt außerdem eine Strategie für den Umgang mit der Digitalisierung von Wahlen und Stimmabgabe an.

Die nordrhein-westfälische Landtagsabgeordnete der Freien Demokraten Angela Freimuth arbeitete in der Enquetekommission mit. Stellen Sie ihr im Rahmen unserer Digitalreihe zu verschiedenen Aspekten des Parlamentarismus Ihre Fragen.