Proeuropäischer Aufstand in Georgien

Anfang März kam es in Georgien zu revolutionär wirkenden Ereignissen. Tausende pro-europäische Demonstranten, von denen viele EU-Flaggen schwenkten, hatten sich in der Hauptstadt Tiflis versammelt. Manche versuchten das Parlament zu stürmen. Es kam zu gewaltsamen Zusammenstößen. Die Polizei griff massiv ein.
Ziel des Protestes war es, ein Überwachungsgesetz zu verhindern, das Umfragen zufolge von der Bevölkerungsmehrheit als russlandfreundlich angesehen wurde, und den in der georgischen Verfassung vorgesehenen Weg in die EU zu sichern. Die Mitte-Links-Regierung unter Premierminister Irakli Gharibaschwili musste das Gesetz aus dem Parlament zurückziehen. Präsidentin Salome Surabischwili hatte ein aufschiebendes Veto angekündigt.
Doch die außerparlamentarisch aktive Opposition lässt mit Blick auf die Parlamentswahl 2024 nicht locker. Die Demonstranten machten zunächst weiter. Die Protestbewegung kritisiert den großen Einfluss schwerreicher Oligarchen und befürchtet, dass die EU Georgien wegen seiner inneren Verfasstheit den Status als Beitrittskandidat verweigern könnte. Unterdessen befinden sich Teile Georgiens seit 2008 unter russischer Kontrolle. Der ehemalige Präsident Michail Saakaschwili sitzt schwerkrank im Gefängnis.
Wir wollen die Hintergründe und Auswirkungen des Konfliktes an der Schnittstelle zwischen Europa und Asien erörtern und ausloten, welche Chancen Georgien hat, der EU und der NATO beizutreten. Die Diskussion findet auf Englisch statt, Fragen aus dem Publikum können auf Deutsch gestellt werden und werden vom Moderator übersetzt.
Die Veranstaltung ist eine Kooperation der ALDE Individual Members (AIM) mit der Friedrich-Naumann-Stiftung für die Freiheit.

Moderator
Wolf Achim Wiegand
ist Journalist und beschäftigt sich als freier Autor schwerpunktmäßig mit Europathemen. Außerdem engagiert sich Wiegand bei der FDP u. a. in Fragen der Außen- und Sicherheitspolitik.

Gast
Katrin Bannach
ist Projektleiterin der Friedrich Naumann Foundation for Freedom South Kaukasus in Tiflis.

Gast
Dorota Dlouchy Suliga
ist beim Auswärtigen Dienst der Europäischen Union (EEAS) in Brüssel als Abteilungsleiterin für die Region Georgien, Moldau, Armenien, Aserbaidschan und Belarus tätig.