Recht auf Recht: Verfassungspatriotismus heute?!

Der Philosoph, Politikwissenschaftler und Journalist Dolf Sternberger hat den Begriff des „Verfassungspatriotismus“ Ende der 70er-Jahre in Deutschland geprägt, in den 80er-Jahren griff Jürgen Habermas einen solchen im Zuge des sogenannten „Historikerstreiks“ auf. Seitdem wird in einem solchen Zusammenhang mit wechselnder Konjunktur diskutiert, inwiefern das Grundgesetz erfolgreich ein gesellschaftspolitisches Identifikations- und damit Integrationsangebot macht, das niemanden von vornherein ausschließt, sich gegen einen ethnischen Nationalismus abgrenzend. Im Mai 2020 las man von Andreas Voßkuhle als scheidendem Präsidenten des Bundesverfassungsgerichts, dass er daran glaube, „[…] dass die Deutschen nun wirklich Verfassungspatrioten geworden sind. Ihnen liegt die Verfassung am Herzen […]“.

Auch die mittlerweile entstandene Querdenkerbewegung fordert eine solche Einschätzung Voßkuhles, allgemeiner eine „Verfassungspatriotismus-Diskussion“ heraus. Anlässlich dessen wie auch anlässlich des 70-jährigen Geburtstags des Bundesverfassungsgerichts, wollen wir im Rahmen der Veranstaltung „Recht auf Recht: Verfassungspatriotismus heute?!“ fragen, wie es um eine Diskussion des Verfassungspatriotismus konjunkturell aktuell bestellt ist. Dazu laden wir herzlich ein.
Zu dieser Veranstaltungs-Reihe: Gerade auch den BürgerInnen Anwalt sein, deren Rechte drohen, Anrechte zu bleiben, oder deren individuelle Grundrechte gar nicht erst formal-rechtlich garantiert sind, das muss ein Leitmotiv liberaler Rechtspolitik sein. Rechtspraxis anhand eines solchen Leitmotivs in den Blick zu nehmen und sie konstruktiv zu begleiten, das soll der Horizont unserer Webinar-Reihe „Recht auf Recht – eine rechtspolitische Videosprechstunde“ sein.

Mit freundlicher Unterstützung der Kanzlei Baum, Reiter & Collegen.