Quo vadis Parlamentarismus?

Immer wieder sind es Regierungen und Gerichte in Deutschland und nicht das Parlament, welche die Impulse für die Gesetzgebung setzen. Der Parlamentarismus befindet sich nach Auffassung des Geschichtswissenschaftlers Dominik Geppert in einer „Zangenbewegung“ zwischen Exekutive und Jurisdiktion.
Dabei ist es nicht ungewöhnlich, dass in der Not wie jüngstens im Kampf gegen die Corona-Pandemie die Stunde der Exekutive schlägt. Die Exekutive sei in der Vorderhand, was die Parlamente schwäche, sagt der Historiker in einem Interview. Das könne durchaus zu einer Art „Ent-Demokratisierung“ der Demokratie führen, die auch die Gerichte immer wichtiger werden lasse. Wenn jedoch der Parlamentarismus gestärkt werde, nehme die Demokratie keinen Schaden, betont Geppert: „Wir fahren gut damit, dass wir eine repräsentative Demokratie haben, in der das Parlament die Herzkammer ist.“ Sind unsere Parlamente die verlängerten Arme ihrer jeweiligen Regierungen? Wie bedeutsam ist der „Fraktionszwang“? Können „Bürgerräte“ die Arbeit des Parlaments sinnvoll ergänzen und beleben? Wecken solche Formen der Bürgerbeteiligung das Interesse der Gesellschaft an politischen Themen?
Verfolgen Sie im letzten Teil unserer Digitalreihe zu verschiedenen Aspekten des Parlamentarismus das Gespräch zwischen dem Parlamentarismus-Forscher und dem Journalisten Thomas Zorn und stellen Sie anschließend Ihre Fragen.
Mit freundlicher Unterstützung der Universität Potsdam