Militärputsch in Myanmar: Vorwärts in die Vergangenheit?

Über die Veranstaltung

Weltweit sorgt der Militärputsch in Myanmar für Empörung: Die Streitkräfte haben die Regierung des südostasiatischen Landes gestürzt, die De-facto-Regierungschefin Aung San Suu Ky und andere führende Politiker aufgrund von „Wahlbetrug“ festgenommen und den Notstand ausgerufen.
Hintergrund sind Vorwürfe der Armee, bei der Parlamentswahl im November vergangenen Jahres sei es zu Wahlbetrug gekommen. Aung San Suu Kyi und ihre Partei Nationale Liga für Demokratie (NLD) hatten die Abstimmung mit absoluter Mehrheit gewonnen. Friedensnobelpreisträgerin, Symbolfigur der Demokratie, tapfere Kämpferin gegen die Militärdiktatur in Myanmar - all das verkörperte Aung San Suu Kyi in den Augen der westlichen Welt. Doch seit sie zur De-facto-Staatschefin aufstieg, war sie nicht unumstritten.

Die frühere Freiheitsikone hat viele Demokratieaktivisten und Menschenrechtsorganisationen enttäuscht, weil sie bisher den Vielvölkerstaat weder demokratisch reformiert noch sich konsequent für Menschenrechte und Minderheiten eingesetzt hat. Die Wahlen im November 2020 sicherten ihr eine zweite Amtszeit als De-facto-Regierungschefin (Präsidentin darf sie nicht sein, die noch von den Militärs verabschiedete Verfassung schließt das aus, weil ihre Kinder britische Staatsbürger sind) – zum Unmut des mächtigen Militärs. Jetzt steuert das Land augenscheinlich wieder auf eine Militärherrschaft zu. Das Militär ist zurück an der Macht und die Menschen haben nicht vergessen, was das für sie bedeutet: sie kratzen vorsichtshalber die rot-gelben Sticker der Nationalen Liga für Demokratie (NLD) von Autoscheiben und Türen.

Hören Sie die Einschätzung unserer Experten Alexander Graf Lambsdorff MdB und Dr. Hans-Bernd Zöllner, wie international agiert werden muss, um die aufstrebende Demokratie und Menschenrechte zu schützen.