Georgien am Scheideweg

Nach dem Sieg der Regierungspartei bei der Parlamentswahl im Oktober 2024 wurden Zweifel am Wahlergebnis durch Wahlbeobachter und Opposition geäußert. Der Partei „Georgischer Traum“ wird Wahlmanipulation und die Verbreitung von Desinformation vorgeworfen. Nach der Wahl wurde im November 2024 deutlich, dass sich Georgien weiter von der EU distanziert – die Regierungspartei setzte die Beitrittsgespräche mit der EU bis 2028 offiziell aus. Seitdem kommt es zu großen Protesten im Land. Die Demonstrierenden werfen der Regierung vor, Georgien wieder näher an Russland heranzuführen, obwohl das Ziel des EU-Beitritts in der Verfassung verankert ist und von einer deutlichen Mehrheit der Bevölkerung unterstützt wird. Die Lage im Land ist sehr angespannt. Den Protestierenden droht Gewalt.

Wird sich der hegemoniale Anspruch der Partei Georgischer Traum weiter verstetigen?
Wird sie an ihrem Stopp der Integration in die EU festhalten?
Welche Ziele und welchen Einfluss hat Russland in Georgien?
Kann sich die georgische Zivilbevölkerung gegen die Entscheidungen der Regierung noch wehren?

Mit ihrer Kampagne „UP for democracy“ setzt sich die Friedrich-Naumann-Stiftung für die Freiheit für die Stärkung demokratischer Werte wie Freiheit, Rechtsstaatlichkeit und Gleichberechtigung weltweit ein. Sie ruft zum Engagement für diese Werte auf und motiviert zur Beteiligung an demokratischen Prozessen. Gemeinsam wollen wir eine Welt gestalten, in der freie Demokratien gedeihen können. UP for democracy!

Gäste

Thomas Franke
ist Journalist, Autor, Regisseur und Produzent vor allem für den Deutschlandfunk. Von 2012 bis 2017 lebte er in Moskau. Zuletzt erschienen von ihm und Gesine Dornblüth das Buch "Kampf um die Freiheit. Georgien und der lange Arm des Kreml."

Botschafter Gigi Gigiadze
ist als Senior Fellow am Economic Policy Research Center tätig. Von 2014 bis 2016 war er als stellv. Außenminister Georgiens für die bilateralen Beziehungen zu den Nachbarländern und der EU zuständig.

Dr. Zaal Andronikaschwili
arbeitet am Leibniz Zentrum für Literatur- und Kulturforschung und Ilia-Universität Tbilissi. Seine Schwerpunkte liegen auf der Kulturgeschichte Georgiens, des Kaukasus, des Schwarzmeerraumes und der sowjetischen- und postsowjetischen Kulturgeschichte.