Europas Pflicht zur Verteidigung seiner Werte

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Über die Veranstaltung

30 Jahre nach dem Ende des Kalten Krieges ist die Welt mitten in einem neuen politischen Systemwettbewerb angekommen. Chinas rasanter wirtschaftlicher und militärischer Aufstieg stellt die Attraktivität der liberalen Demokratien auf die Probe. Wie stehen Deutschland und Europa in diesem Systemwettbewerb da? Dieser Frage widmet sich Alexander Graf Lambsdorff, MdB, in seiner Rede zum Auftakt der Nürnberger Sicherheitsgespräche.

Diese Veranstaltung ist Teil der Reihe Nürnberger Sicherheitsgespräche, sie befasst sich mit verschiedenen sicherheitspolitischen Aspekten der Volksrepublik China. Das Land hat einen rasanten wirtschaftlichen Aufstieg hinter sich und setzt ihre wirtschaftliche Macht zunehmend auch in politische Macht um. In den Vereinten Nationen (VN) ist China zum zweitgrößten Beitragszahler aufgestiegen und unter den permanenten Mitgliedern des VN-Sicherheitsrats ist China sogar der größte Blauhelmtruppensteller. Im entwicklungspolitischen Bereich hat China 2015 die Asiatische Infrastrukturinvestmentbank (AIIB) gegründet und macht so der etablierten Weltbank Konkurrenz. Auf diesem Weg wird der Einfluss hauptsächlich in Afrika ausgebaut. Die 2013 gestartete Seidenstraßen-Initiative zielt auf den gesamten eurasischen Kontinent und ebnet China über Infrastrukturinvestitionen den Weg zu Einfluss bis nach Europa.

Dieser Aufstieg Chinas ist allerdings mehr als nur eine relative Machtverschiebung unter verschiedenen Akteuren in der Weltpolitik. Denn China wirbt für sein autoritäres System als Gegenmodell zur liberalen Demokratie. Es stellt die universellen Werte der Menschenrechte in Frage und strebt stattdessen mit dem „Social Credit System“ einen Überwachungsstaat von noch nie dagewesenem Ausmaß an. Das Ende des Kalten Krieges hat auch das Ende des Systemwettbewerbs bedeutet, doch nun konfrontiert China die Welt praktisch wieder mit einer Systemfrage. Droht uns also ein neuer Kalter Krieg? Diese und weitere wichtige Fragen zur neuen Rolle Chinas in der Weltpolitik wollen wir gerne mit ihnen diskutieren.