Unsere gefährdete Demokratie

Auseinandersetzung und manchmal auch Streit um den richtigen Weg sind ein essenzieller Bestandteil demokratischer Debatten- und Streitkultur. Jeder Mensch hat das Recht, seine Überzeugung frei zu äußern, solange diese nicht die Rechte anderer Menschen beeinträchtigt. Dies gilt auch und gerade für Krisensituationen, die alle Mitglieder einer Gesellschaft herausfordern. Je mehr Menschen sich an gesellschaftspolitischen Debatten beteiligen, desto höher wird die Akzeptanz für Lösungen und für Prozesse als solche.

Meinungsfreiheit ist eine zentrale Errungenschaft der liberalen Demokratie und gilt auch im Internet. Was ist aber, wenn gesellschaftspolitische Debatten durch Hate Speech und Fake News beeinträchtigt werden? Mit gezielten Falschinformationen werden vor allem in den Sozialen Medien die Ängste vieler Menschen angesprochen und ausgenutzt. Vor allem rechtspopulistische, rechtsextreme und neurechte Blogs und Akteure versuchen dadurch Verwirrung zu stiften und Mehrheitsverhältnisse zu verzerren, um Angst, Rassismus und Hass zu schüren. Hate Speech verletzt die Würde und die Rechte vieler Menschen und kann ganze Bevölkerungsgruppen einschüchtern. Auch der Zusammenhalt unserer Gesellschaft leidet darunter. Den Akteuren geht es oft darum, Wut gegen Politiker und Politikerinnen anzufachen. Eine Folge: Immer stärker nehmen Hass und Hetze gegen Politikerinnen und Politiker auf allen Ebenen zu. Wenn die Repräsentanten unserer Demokratie jedoch in erheblichem Umfang gefährdet sind, dann gefährdet das auch unsere Demokratie. Gleiches gilt mit Bezug auf die zunehmenden Angriffe auf Journalisten.

Sabine Leutheusser-Schnarrenberger und Gunna Wendt haben mit elf Betroffenen über Ursachen, Umstände und Folgen von Hass und Gewalt gesprochen. Die eindringlichen Porträts wurden im Buch „Unsere gefährdete Demokratie“ erfasst und lassen die Gefahren sehr konkret werden, zeigen aber auch: Der Verrohung der politischen Auseinandersetzung können und müssen wir mit Haltung, Respekt und Toleranz begegnen – und mit einem wirksamen Schutz der Gefährdeten.

Wir laden Sie herzlich ein, mit unserem hochkarätig besetzten Podium zu diskutieren, warum es keine Option ist, die demokratiegefährdende Macht von Hass und Hetze in den Sozialen Medien zu ignorieren, und was man gegen diese tun kann.