Rechtsstaat unter Druck?

Deutschland gilt als freiheitlicher Rechtsstaat. Doch viele Menschen haben den Eindruck, ihre Meinung heute nicht mehr unbefangen äußern zu können. Woher kommt dieses Gefühl? Sind es tatsächliche rechtliche Einschränkungen – oder verändern gesellschaftliche Entwicklungen unser Verständnis von Meinungsfreiheit?

Diesen Fragen widmet sich unser Online-Webtalk mit Prof. Dr. Jakob Schirmer und Linda Teuteberg. Gemeinsam beleuchten sie, wie es um die Meinungsfreiheit in Deutschland steht, warum das Vertrauen in staatliche Institutionen für einen funktionierenden Rechtsstaat so wichtig ist und welche Verantwortung Staat und Gesellschaft für eine offene Debattenkultur tragen.

Freuen Sie sich auf eine fundierte und zugleich verständliche Diskussion über: die Bedeutung der Meinungsfreiheit im Rechtsstaat, Vertrauen in staatliche Institutionen, den Einfluss gesellschaftlichen Drucks und sogenannter „Chilling Effects“, die Grenzen staatlichen Handelns und die Voraussetzungen für eine lebendige demokratische Debattenkultur.

Wir freuen uns auf Ihre Teilnahme.

Gäste

Linda Teuteberg
ist Juristin, stellv. Bundesvorsitzende der FDP und seit 2011 Mitglied des Bundesvorstandes der FDP. Sie war von 2017 bis 2025 Mitglied des Deutschen Bundestages und dort v.a. mit Innen- und Migrationspolitik befasst. Von 2009-2014 war sie Mitglied des Landtages Brandenburg und 2019/2020 Generalsekretärin der FDP. Sie ist stellv. Vorsitzende der Ludwig-Erhard-Stiftung und des bundesweiten Vereins Gegen Vergessen Für Demokratie.

Prof. Dr. Jakob Schirmer
ist Professor für öffentliches Recht, Hochschule für Polizei und öffentliche Verwaltung in Nordrhein-Westfalen.