Feinde der offenen Gesellschaft

Über die Veranstaltung

In Zeiten von Corona werden der Einfluss des Parlaments geschmälert und die legislativen Aufgaben immer stärker auf die Exekutive verlagert. Bei vielen Menschen entsteht der Eindruck, dass die Gesetzgebung nicht länger im Bundestag, sondern im Kanzleramt und in der Ministerpräsidentenkonferenz entsteht. Der Diskurs um die Aushöhlung der Funktion der Parlamente durch die Exekutive ist nicht neu und wird unter dem Begriff der Postdemokratie in der Politikwissenschaft bereits seit einigen Jahrzehnten geführt. Die Entwicklungen der Pandemie haben diesen Trend allerdings so verschärft, dass das Vertrauen in unser politisches System in der Bevölkerung zu erodieren droht.

Aus diesem aktuellen Anlass laden wir Sie ein, sich mit einem der prominentesten und umstrittensten Kritiker der parlamentarischen Demokratie auseinanderzusetzen - Carl Schmitt. Schmitt gehört zu den umstrittensten Staatsrechtlern überhaupt. 1933 trat er in die NSDAP ein und rechtfertigte mit seinen Schriften das System der NS-Diktatur auf einer rechtswissenschaftlichen Ebene. Schmitt war ebenso prominenter Kritiker der parlamentarischen Demokratie, der die Weimarer Republik zum scheitern verurteilt sah. Sein berühmter Satz "Souverän ist wer über den Ausnahmezustand entscheidet" aus seinem Werk "Politische Theologie" rechtfertigte das Führerprinzip, das die Nationalsozialisten bei der Umgestaltung Deutschlands verfolgten.

Wir diskutieren mit Daniel Steiner, Doktorand und wissenschaftlicher Mitarbeiter an der Universität Bielefeld, über Carl Schmitt und seine Kritik an der parlamentarischen Demokratie.

Mit Alexander Kobuss und Daniel Steiner.