„Schulden ohne Ende?“

Über die Veranstaltung

Die Finanzierung des Konjunkturpaketes erscheint nicht nur gigantisch im Ausmaß ihrer Zahlen, sondern zugleich mehr als besorgniserregend: Knapp 218 Milliarden Euro – dies ist bisher die höchste Schuldensumme, die eine Regierung je in einem Jahr aufgenommen hat. Mit dem Beschluss des Bundestages zur Billigung des zweiten Nachtragshaushaltes in der Corona-Krise am 2. Juli steigt die Schuldenquote in Deutschland von unter 60 auf mehr als 75 Prozent. Gleichzeitig brechen dem Staat die Einnahmen weg und die Arbeitslosenzahlen gehen in die Höhe. Die Wirtschaftsweisen haben ihre Prognose für 2020 noch einmal deutlich nach unten geschraubt. Es wird damit gerechnet, dass das Bruttoinlandsprodukt 6,5 Prozent schrumpfen wird, so der Stand im Juni.

Während die einen an der Verfassungsmäßigkeit des Haushaltes zweifeln, kritisieren die anderen, dass die Hilfen nicht überall dort ankommen, wo sie wirklich gebraucht werden. Was steckt tatsächlich im Konjunkturpaket und wie kann Deutschlands Wettbewerbsfähigkeit dauerhaft gesichert werden? Was muss in Bund und Ländern jetzt getan werden, um die Haushaltspolitik nachhaltig zu gestalten und Ein- und Ausgaben wieder in Einklang zu bringen? Wie können echte Wachstumsimpulse gesetzt werden?
Darüber diskutiert der rheinland-pfälzische Wirtschaftsminister Dr. Volker Wissing mit der Journalistin, Dr. Dorothea Siems, Chefökonomin der Zeitungen DIE WELT / Welt am Sonntag.

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