Recht gegen Rechts: Die Rolle des Bundesverfassungsgerichts

Rechtsextreme in Deutschland haben dazugelernt. Sie nutzen heute verstärkt die Mittel des Rechts, auch des parlamentarischen Systems, um ihre demokratiefeindlichen Ziele zu erreichen – und dies so geschickt wie lange nicht. So muss auch die Gegenwehr dringend wacher und kundiger werden. Das ist der Ansatz des Projekts „Recht gegen Rechts“, unterstützt von der Friedrich-Naumann-Stiftung für die Freiheit: Juristinnen und Juristen dokumentieren, wie erfolgreich der Rechtsstaat den Rechtsextremen entgegentritt – und wo er aber auch versagt oder gar die Demokratiefeinde ermutigt.

Im Rahmen des Webtalks spricht einer der Herausgeber des „Recht gegen Rechts“-Reports 2022, der Jurist und Journalist Ronen Steinke, mit Nico Weinmann MdL, Rechtspolitischer Sprecher der FDP/DVP-Fraktion im Landtag von Baden-Württemberg, und der Rechtsjournalistin Dr. Claudia Kornmeier darüber, wie mit strategischen Klagen von rechts umgegangen werden sollte und welche Auswirkungen das auf die Rolle des Bundesverfassungsgerichts hat.

Recht gegen Rechts: Die Rolle des Bundesverfassungsgerichts

Dr. Ronen Steinke im Gespräch mit Dr. Claudia Kornmeier und Nico Weinmann MdL


Veranstaltungsart

Webtalk

Zeit

11.05.2022 | 19:00 - 20:00

Veranstalter

Reinhold-Maier-Stiftung

Mehr auf +Freiheit

63 min

Türkisch statt Latein?

61 min

Wie kann Rechtsterrorismus bekämpft werden?

90 min
Krieg in Europa

Die Perspektive des globalen Südens

66 min
Lesen. Jetzt!

Lesen. Jetzt! - Bartholomäus Grill: Afrika!

60 min

Wie kann man juristisch gegen Rassismus kämpfen?

Wir verarbeiten Ihre Daten und nutzen Cookies.

Wir nutzen technisch notwendige Cookies, um Ihnen die wesentlichen Funktionen unserer Website anbieten zu können. Ihre Daten verarbeiten wir dann nur auf unseren eigenen Systemen. Mehr Information finden Sie in unseren Datenschutzhinweisen in Ziffer 3. Sie können unsere Website damit nur im technisch notwendigen Umfang nutzen.


Um unsere Webseite für Sie optimal zu gestalten und unser Angebot für Sie fortlaufend verbessern zu können, nutzen wir funktionale und Marketingcookies. Mehr Information zu den Anbietern und die Funktionsweise finden Sie in unseren Datenschutzhinweisen in Ziffer 3. Klicken Sie ‚Akzeptieren‘, um einzuwilligen. Diese Einwilligung können Sie jederzeit widerrufen.